Obeya Digital Solutions GmbH

(Juli 2020)
Ihr Kaufvertrag kommt mit der Firma Obeya Digital Solutions GmbH zu stande.
Telefon: +41 (0) 41 552 24 44
Firmennummer: CHE-495.682.428
MwST-Nr: CHE-495.682.428 MWST

1 Geltungsbereich

1.1 Für alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Obeya Digital Solutions GmbH und Onlineversandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung

1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:
1. Besondere Geschäftsbedingungen der einzelnen Services;
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
3. Gesetzliche Regelung.

2 Teilnehmer

2.1 Obeya Digital Solutions GmbH schliesst Verträge mit Kunden ab, die:
a) das 18. Lebensjahr vollendet haben und handlungsfähig sind sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Sitz in der Schweiz oder in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union (nachfolgend «Kunden» genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Kunden versehentlich von Obeya Digital Solutions GmbH angenommen wurde, ist Obeya Digital Solutions GmbH binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3 Vertragsgegenstand

3.1 Obeya Digital Solutions GmbH liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme. Kommt es zum Rücktritt/Widerruf, so ist Obeya Digital Solutions GmbH verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Überweisung zurückzuzahlen.

4 Vertragsabschluss

4.1 Der Vertrag kommt nach Annahme der Bestellung des Kunden durch Obeya Digital Solutions GmbH zustande.

4.2 Die Annahme durch Obeya Digital Solutions GmbH erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden nach Übersendung der Ware durch Obeya Digital Solutions GmbH bzw. mit Ausführung der Dienstleistung beim Kunden durch Obeya Digital Solutions GmbH. Bestellt der Kunde per Internet, so wird Obeya Digital Solutions GmbH den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Die Bestellbestätigung stellt aber noch keine Vertragsannahme dar.

4.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.

5 Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Ware oder Dienstleistung

5.1 Sollte Obeya Digital Solutions GmbH nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei Obeya Digital Solutions GmbH verfügbar ist, werden bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich zurückvergütet. Obeya Digital Solutions GmbH kann eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung dem Kunden zusenden bzw. anbieten bzw. erbringen. In diesem Fall ist der Kunde nicht zur Annahme verpflichtet. Die Kosten einer allfälligen Rücksendung werden von Obeya Digital Solutions GmbH getragen.

6 Lieferung/Versandkosten

6.1 Sofern die Vertragsparteien hinsichtlich des Zeitpunkts der Lieferung nichts anderes vereinbart haben, liefert Obeya Digital Solutions GmbH die Waren, indem sie den physischen Besitz an den Waren oder die Kontrolle über die Waren Ihnen als Kunde unverzüglich, jedoch nicht später als 30 (dreissig) Tage nach Vertragsabschluss, überträgt.

6.2 Ist Obeya Digital Solutions GmbH ihrer Pflicht zur Lieferung der Waren zu dem mit Ihnen als Kunde vereinbarten Zeitpunkt oder innerhalb der in Absatz 1 genannten Frist nicht nachgekommen, so fordern Sie als Kunde Obeya Digital Solutions GmbH auf, die Lieferung innerhalb einer den Umständen angemessenen zusätzlichen Frist vorzunehmen. Liefert Obeya Digital Solutions GmbH die Waren nicht innerhalb dieser zusätzlichen Frist, so sind Sie als Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

6.3 Bestellt der Kunde eine Lieferung nach dem 24-Stunden-Service und trifft die Ware auch nicht innerhalb einer im Einzelfall möglichen vertretbaren Kulanzzeit ein, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware an Obeya Digital Solutions GmbH zurückzusenden. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen, es sei denn, Obeya Digital Solutions GmbH habe vorsätzlich oder grobfahrlässig gehandelt.

6.4 Vorbehältlich der Selbstbelieferung wird Obeya Digital Solutions GmbH für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Transportpauschale nachgeliefert.

6.5 Die Porto- und Verpackungskosten sind abhängig vom Bestellwert sowie von den gewünschten Logistik Dienstleistungen.

7 Preis, Zahlungsbedingungen

7.1 Die Preisangaben in Privatkunden-Katalogen sind in der Regel Nettopreise. Die Firma Obeya Digital Solutions GmbH ist Mehrwertsteuerpflichtig. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Erscheinen des Katalogs erfolgen, ist Obeya Digital Solutions GmbH zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes verpflichtet. Die Preisangaben in Wiederverkäufer-Katalogen sind in der Regel Nettopreise.

7.2 Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, 24-Stunden-Service, etc. sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer (bei Privatkunden)

7.3 Bei Bestellungen über die Homepages von Obeya Digital Solutions GmbH gelten nicht die Katalogpreise, sondern die bei Durchführung einer Bestellung unter dem Button [Button Bestellvorgang] angegebenen Preise.

7.4 Obeya Digital Solutions GmbH behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschliessen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.

7.5 Die Obeya Digital Solutions GmbH behält sich vor, Anfahrtsspesen in Höhe von CHF 1.50 CHF pro Km zu verrechnen, sofern nichts anderes definiert wurde.

8 Eigentumsvorbehalt

8.1 Obeya Digital Solutions GmbH behält sich das Eigentum an allen Waren, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Waren vor. Soweit Obeya Digital Solutions GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Obeya Digital Solutions GmbH bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Obeya Digital Solutions GmbH die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Obeya Digital Solutions GmbH erhält.

9 Gewährleistung

9.1 Obeya Digital Solutions GmbH gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln sind.

9.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, müssen Sie solche Fehler innert 10 (zehn Tagen) Obeya Digital Solutions GmbH zur Kenntnis bringen. Versteckte Mängel sind innert gleicher Frist nach Entdeckung zu reklamieren. Andernfalls entfällt die Gewährleistungspflicht von Obeya Digital Solutions GmbH.

9.3 Die Dauer der Gewährleistung für neue Waren beträgt zwei Jahre. Die Gewährleistung für in den jeweiligen Angeboten als generalüberholte und/ oder Vorführware gekennzeichnete gebrauchte Ware beträgt 12 Monate. Die jeweilige Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. Auf die Produkte in den Webshops von Obeya Digital Solutions GmbH gilt keine Gewährleistung ausser den unter Punkt 9.2. genannten, oder sofern Herstellergarantie besteht.

9.4 Im Fall des Mangels kann der Kunde die Beseitigung des Mangels verlangen. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

9.5 Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

9.6 Voraussetzungen für die Gewährleistungsansprüche sind, dass der Mangel nicht durch unsachgemässe Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 3 Wochen seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war.

10 Haftung

10.1 Obeya Digital Solutions GmbH haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Obeya Digital Solutions GmbH oder eines gesetzlichen Vertreters oder einer Hilfsperson von Obeya Digital Solutions GmbH beruht. Im Übrigen wird die Haftung im gesetzlich zulässigen Rahmen wegbedungen.

10.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

10.3 Im Falle von Datenverlusten haftet Obeya Digital Solutions GmbH nur bei vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Pflichtverletzung und nur dann, wenn der Kunde die Datenbestände regelmässig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert haben. Die Haftung für Datenverluste ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorhandensein einer Sicherungskopie beschränkt.

11 Rechtswahl

11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Obeya Digital Solutions GmbH und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet Schweizer Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

12 Verschiedenes

12.1 Ein Recht des Kunden zur Verrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.

12.3 Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschliesslich dieser Verkaufsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben).

12.4 Zur Beurteilung von Streitigkeiten aus den Verträgen zwischen dem Kunden und Obeya Digital Solutions GmbH sowie deren Zustandekommen ist ausschliesslich das ordentliche Gericht am Sitz von Obeya 

Digital Solutions GmbH oder das Handelsgericht des Kantons Zug zuständig.

Stand: 17.07.2020